Archiv für Mai 2011

Demo gegen die Novellierung des Berliner Hochschlugesetzes

„Nein zu diesem Gesetz“ und rufen alle Studierende dazu
auf, am 12. Mai um 16.00 Uhr zum Pariser Platz zu kommen und zusammen
mit uns gegen diese gravierende Verschlechterung unserer
Studienbedingungen zu demonstrieren!

Die rot-rote Berliner Landesregierung will am 12.05.2011 die
Novellierung des Berliner Hochschulgesetz beschliessen.
Allerdings beinhaltet der Gesetzesentwurf massive Verschlechterungen
ohne die real existierenden Probleme beheben zu wollen.
Die Situation der Studierenden wird damit erheblich. Anstatt das die
Berliner Landesregierung die Gelegenheit nutzt und einige lange
benötigte Änderungen vornimmt, wie etwa die Abschaffung der
Erprobungsklausel, die dem Präsidium erlaubt, an weiten Teilen des
Gesetzes vorbei zu bestimmen, wo es lang geht, wird die Position der
Studierenden mit Füssen getreten.
Verschlechterungen sind:
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